Reformer in der SPD

…kommentierte der Nutzer SPDFighterNicoma über die Rede von Franz Müntefering auf dem SPD-Bundesparteitag. Das ist richtig und das ist auch gut so denn mit Franz zeigt die SPD klare Kante.

Müntes Rede

Sowohl von der LINKEn, als auch von der CDU grenzen wir uns klar ab und gewinnen so Profil. Die Partei, ebenso wie die Presse haben den Parteitag als strakes Signal betrachtet und die Aufbruchsstimmung gewürdigt.  Die Vertreterinnen und Vertreter der Neuen Mitte dürfen sich freuen: Die SPD läuft nicht mehr Populisten hinterher, die keine Antworten auf die dringenden Zukunftsfragen geben und nur Geschenke verteilen wollen und auch realitätsferne Positionspapiere, wie  Für eine Linke der Zukunft (fuer_linke_zukunft_fertig) werden nicht mehr die Debatte in der Partei bestimmen.
Letztlich profitiert aber auch jeder, denn die SPD bringt 2 Lehren zusammen.

Erstens: Casino-Kapitalismus ist kontraproduktiv für vernünftige und stabile Entwicklungen auf den Finanzmärkten und schadet letztlich allen Bürgern. Diese verwerfliche Politik muss gezügelt werden und findet ihre Grenzen in dem Rahmen, den die Soziale Marktwirtschaft ihr setzt.
Zweitens: Wir brauchen weiterhin die Märkte, um Wohlstand und Stabilität zu erwirtschaften. Jeder Ruf nach Verstaatlichungen ist verfrüht, zumal der Staat in vielen Bereichen nicht besser arbeiten kann, als die Privatwirtschaft. Im Bereich der Kommunalen Daseinsvorsorge hat der Staat übergeordnete Interessen und die Kommunalen Unternehmen arbeiten häufig konkurrenzfähig. In vielen Bereichen sollte der Staat sich aber zurückziehen. Wenn beispielsweise die S 28 in NRW eine höhere Qualität und Pünktlichkeit bietet, als die Deutsche Bahn, soll sie es tun. Dies bedeutet weder, dass private Unternehmen immer besser sind, noch, dass die Bahn privattisiert werden muss.

Auch die Banken sollen privat bleiben, müssen allerdings staatlichen Einfluss zulassen, wenn sie Geld vom Staat annehmen wollen.
Dies ist der klare Kurs der SPD und Ihrer Führung, Parteichef Müntefering, Vize-Kanzler Steinmeier und auch Finanzminister Steinbrück.